Storys zum Thema Regierung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Windkraftpionier SOWITEC meldet Insolvenz an“

PIZ Heer

Truppenbesuch: Boris Pistorius beim Heimatschutzregiment 5 in Ohrdruf

Ohrdruf (ots) - Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, besucht am Mittwoch,den 22. Juli 2026, das Heimatschutzregiment 5 in Ohrdruf und verschafft sich dort einen persönlichen Eindruck von der aktuellen Leistungsfähigkeit des Regiments. Es besteht, wie alle Regimenter der ...

Interessenverband Unterhalt und Familienrecht - ISUV e. V.

Priens Sparplan trifft Jugendliche: Unterhaltsvorschuss soll ab 16 entfallen

BR Bayerischer Rundfunk

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Turnusmäßiger Wechsel im ARD-Studio Tel Aviv: Sophie von der Tann kehrt nach fünf Jahren zum BR zurück, Pia Steckelbach tritt Nachfolge an

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla und Alice Weidel: Einigkeit der AfD jetzt wichtiger denn je - Bundesvorstand unterstützt NRW-Landesverband

Gemeinnützige Hertie-Stiftung

Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus

Frankfurt/Hannover (ots) - Gemeinnützige Hertie-Stiftung und VolkswagenStiftung fördern internationale Forschungsinitiative mit insgesamt rund 2,5 Millionen Euro. Wie können Demokratien dem Terrorismus, der Desinformation, digitaler Überwachung und autoritären Tendenzen begegnen, ohne jene rechtsstaatlichen und ...

DAAD

250 Millionen Euro für Auslandsmobilität an deutschen Hochschulen | Budget Erasmus+

LBS Infodienst Bauen und Finanzieren

Altersvorsorge 2027: Mehr Förderung für die eigenen vier Wände

Volkswagen Stiftung

Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus

+++ Pressemitteilung der VolkswagenStiftung +++ Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus Gemeinnützige Hertie-Stiftung und VolkswagenStiftung fördern internationale Forschungsinitiative mit insgesamt rund 2,5 Millionen Euro. Wie können ...

SPD-Bundestagsfraktion

Ambitionierte Tabaksteuererhöhung dient Gesundheitsprävention und entlastet Versicherte und Bundeshaushalt

Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit dem Koalitionspartner die Weichen für eine konsequente Präventionspolitik gestellt. Mit der vorgesehenen Tabaksteuererhöhung sollen durch gezielte Lenkungswirkungen tabakbedingte Gesundheitskosten reduziert und die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten ...

rbb24 Inforadio

CDU-Spitzenkandidat Evers: Starke Schultern müssen mehr schultern

Berlin (ots) - Der neue Berliner CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers will die Themen Bildung, Sicherheit und eine funktionierende Verwaltung in den Mittelpunkt stellen. Evers sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, angesichts der Haushaltslage müsse man Prioritäten setzen. Dabei gelte es, auch unangenehme Wahrheiten auszusprechen: "Wenn Gutverdiener jetzt von einer Kostenlos-Politik nach wie vor profitieren, wenn zwei Euro ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Fehler im Gesetzgebungsverfahren beim Gebäudemodernisierungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe fordert Veto des Bundespräsidenten

Berlin (ots) - Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist nach Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) nicht ordnungsgemäß verabschiedet worden: Nach juristischer Bewertung enthält die Gesetzesänderung Regelungen, die der Zustimmung des Bundesrates bedurft hätten. Nach der Rechtsprechung des ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Koalition der Kriegsfreunde - Kommentar zu den neuen Rüstungsprojekten für Kiew und Machtdemonstrationen in Paris

Berlin (ots) - Martialisches ist geplant: Auf das Treffen vom Montagabend, bei dem rund zwei Dutzend Unterstützerstaaten weitere Militärhilfen für die Ukraine beschließen wollen, soll in Paris eine Parade der französischen Streitkräfte folgen, wie es sie noch nie gegeben hat. 6800 Soldaten sollen ...

Straubinger Tagblatt

Informationsfreiheitsgesetz

Straubing (ots) - Demokratie lebt nicht nur vom Vertrauen in die Mächtigen, sondern auch von der Möglichkeit, deren Entscheidungen zu überprüfen. Wer Kontrolle erschwert, stärkt nicht den Staat, er schwächt ihn. Ein Staat, der nichts zu verbergen hat, braucht keine Angst vor Transparenz und den Fragen seiner Bürger zu haben. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...

Stuttgarter Nachrichten

Bedürftigkeit ist keine Altersfrage / Die Familienministerin möchte Unterhaltsvorschuss nur noch für unter 16-Jährige bezahlen. Das ist keine gute Idee.

Stuttgart (ots) - Würde der Staat nicht beim Unterhaltsvorschuss parat stehen, müssten andere Sozialkassen einspringen. Und das so lange, wie die Bedürftigkeit gegeben ist. Das hat nichts mit dem Alter zu tun. Die Bezugsgrenze des Unterhaltsvorschusses von 18 auf 16 Jahre zu senken, wie Bundesfamilienministerin ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Anwaltverein kritisiert Streichung kostenloser Rechtsberatung für Justizopfer / Deutscher Anwaltverein bemängelt neuen Entwurf zur Haftentschädigung - Lob für neue Tagessätze

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat den neuen Entwurf zur Reform der Haftentschädigung kritisiert und fordert eine kostenlose Erstberatung für unschuldig Inhaftierte. "Eine vergleichbare Regelung fehlt in diesem Entwurf leider", sagte der DAV im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Zumeldung „Das erleben Juden im Südwesten im Alltag“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Uwe von Wangenheim MdL: „Die SWR-‚Das Ding‘-Bühne darf kein mit Zwangsgebühren finanzierter Agitationsraum gegen die AfD sein“

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: MDR veröffentlicht Konzept zur Wahlberichterstattung

CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Torsten Renz: Sonderausschuss zu hoher Durchfallquote bei Abiturprüfungen in Hagenow ist wichtiges Signal

Schwerin (ots) - Die außergewöhnlich hohe Durchfallquote von Abiturienten am Gymnasium Hagenow hat Konsequenzen. In einer Sondersitzung wird der Bildungsausschuss des Landtages die Hintergründe beleuchten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Torsten Renz: "Wenn 17 von 52 Abiturienten ...

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

BVTE: Völlig außer Rand und Band geratene Steuerpolitik - Bundesregierung plant beispiellosen Tabaksteuerexzess

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Journalistenverband fürchtet weniger Klimathemen im Radio“

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Läuten, beten, singen / Wenn Religionsausübung und Nachbarrechte kollidieren

rbb24 Inforadio

Jan-Marco Luczak lobt Stefan Evers als neuen CDU-Spitzenkandidaten für die Berliner Abgeordnetenhauswahl

Berlin (ots) - Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak hat den designierten neuen Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl, Stefan Evers (ebenfalls CDU), gelobt. Luczak sagte am Montag im rbb24 Inforadio, der bisherige Finanz- und Kultursenator Evers habe viel Erfahrung und "brenne" für die ...